Liberaler Klub OÖ diskutierte die Zukunft der EU
Liberaler Klub OÖ diskutierte die Wirtschaftspolitik
20. Oktober 2023
In den Linzer Redoutensälen tagte der Liberale Klub Oberösterreich und diskutierte über die Zukunft der EU und die Möglichkeiten einer politischen Reform. Als Hauptredner am Podium sprach DI Dr. Klaus Woltron, der als Unternehmer und Buchautor einem größeren Publikum wegen seiner regelmäßigen Kolumnen bekannt wurde. Mit ihm diskutierten am Podium KommR Dr. Paul Rübig, der von 1996 bis 2019 als Abgeordneter zum Europäischen Parlament als Mitglied der EVP-Fraktion im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie im Haushaltsausschuss war. Weiters diskutierte Mag. Roman Haider, von 2008 bis 2019 Nationalratsabgeordneter und seit 2019 Abgeordneter des europäischen Parlaments am Podium. Der Saal war mit zahlreichen Gästen restlos bis auf den letzten Platz gefüllt.
Alle drei Diskutanten waren sich einig, dass die Europäische Union vor der Herausforderung steht, das Gleichgewicht zwischen Zentralismus und Föderalismus zu finden. Diese Spannung prägt die politische Landschaft immer mehr und lähmt die Union zunehmend in ihrer Handlungsfähigkeit. DI Dr. Klaus Woltron betonte in seinem Hauptreferat: „Ein freies Spiel der Kräfte ist in der EU nicht zweckmäßig. Stattdessen muss die Union ihre Hauptaufgaben definieren und Nebenaufgaben an die Mitgliedsstaaten delegieren.“ Die Notwendigkeit zu handeln werde sich aber vermutlich erst nach einer Krisensituation ergeben.
Auch Dr. Paul Rübig argumentierte im Laufe der Diskussion für föderalere Strukturen: „Die EU muss die Chance nutzen, um einen Systemwechsel herbeizuführen. Vor allem eine Entbürokratisierung ist das Gebot der Stunde.“ Diese Ansicht reflektiert den Wunsch nach mehr Autonomie für die Mitgliedsstaaten und einer stärkeren Einbindung der Bürger in politische Entscheidungen. Der freiheitliche EU-Mandatar Mag. Roman Haider betonte die Souveränität der Mitgliedstaaten: „Wir dürfen nicht vergessen, dass die EU auf dem Prinzip der Souveränität der Mitgliedstaaten beruht. Wesentliche Kompetenzen müssen daher von Brüssel zurück an die Nationalstaaten wandern.“
Im Laufe der Diskussion zeigte sich, dass das Spannungsfeld zwischen Zentralismus und Föderalismus eine zentrale Herausforderung für die EU bleiben wird und ein konstruktiver Dialog und eine flexible Herangehensweise entscheidend sein werden, um das Projekt EU aus der Krise zu führen und gleichzeitig die Vielfalt und Souveränität der Mitgliedsstaaten zu respektieren. Nach interessanten zusätzlichen Diskussionsimpulsen aus dem Publikum beendete der Präsident des Liberalen Klubs OÖ, Dipl.-Ing. Dr. Adalbert Cramer den Abend.
Auch Dr. Paul Rübig argumentierte im Laufe der Diskussion für föderalere Strukturen: „Die EU muss die Chance nutzen, um einen Systemwechsel herbeizuführen. Vor allem eine Entbürokratisierung ist das Gebot der Stunde.“ Diese Ansicht reflektiert den Wunsch nach mehr Autonomie für die Mitgliedsstaaten und einer stärkeren Einbindung der Bürger in politische Entscheidungen. Der freiheitliche EU-Mandatar Mag. Roman Haider betonte die Souveränität der Mitgliedstaaten: „Wir dürfen nicht vergessen, dass die EU auf dem Prinzip der Souveränität der Mitgliedstaaten beruht. Wesentliche Kompetenzen müssen daher von Brüssel zurück an die Nationalstaaten wandern.“
Im Laufe der Diskussion zeigte sich, dass das Spannungsfeld zwischen Zentralismus und Föderalismus eine zentrale Herausforderung für die EU bleiben wird und ein konstruktiver Dialog und eine flexible Herangehensweise entscheidend sein werden, um das Projekt EU aus der Krise zu führen und gleichzeitig die Vielfalt und Souveränität der Mitgliedsstaaten zu respektieren. Nach interessanten zusätzlichen Diskussionsimpulsen aus dem Publikum beendete der Präsident des Liberalen Klubs OÖ, Dipl.-Ing. Dr. Adalbert Cramer den Abend.
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