Licht und Schatten der europäischen Integration
Wie zukunftsfit ist Österreich?
18. Oktober 2018
Wissenschaft und Politik im Zwiespalt?
6. November 2019
Der Liberale Klub Oberösterreich tagte zum 17. Mal in den Linzer Redoutensälen und diskutierte im Vorfeld der anstehenden EU-Wahl die derzeitige Lage Europas und der EU. Mit dem Journalisten Dr. Andreas Unterberger konnte ein Hauptredner gewonnen werden, der in seinem Referat ein differenziertes Licht auf das EU-Projekt warf. Mit ihm diskutierten am Podium der Obmann des Vereines „Land der Menschen“, Dr. Bert Brandtstetter, der Nationalratsabgeordnete und OÖ FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Mag. Roman Haider. Das aktuelle Thema zog viele Interessierte an, so dass der Redoutensaal bis auf den letzten Platz gefüllt war.
„Einer ganzen Reihe von guten Errungenschaften der EU, stehen indes auch viele negative Entwicklungen entgegen“, kritisierte Andreas Unterberger in seinem Vortrag. „Bei aller notwendiger Kritik und der Diskussion um europäische Werte würde ich mir vor allem wünschen, dass in der EU wieder Recht und Ordnung für alle herrschen und durchgesetzt werden.“ Als besonderes Problem identifizierte Unterberger auch die Rolle des Europäischen Gerichtshofes, der mittlerweile bis in viele Details der nationalen Zuständigkeiten als „Ersatzgesetzgeber hineinregiere und hineinreguliere“.
Vor allem, was die Identifikation mit der EU als Institution angeht, teilte auch Bert Brandstetter die Sorgen: „Ich fürchte, dass bei der anstehenden EU-Wahl die Wahlbeteiligung dramatisch gering sein wird, weil niemand weiß, für was die EU eigentlich steht. Niemand hat ein Bild von diesem Projekt im Kopf und niemand interessiert sich daher für die EU.“ Dennoch sei das europäische Projekt wichtig und habe viele wichtige Aufgaben, die bis in das Alltagsleben der Menschen wirken, zeigte sich Brandstetter überzeugt.
Roman Haider sieht vor allem Reformen und Investitionen in Zukunftstechnologien als wichtigen Schritt für das Fortbestehen einer erfolgreichen europäischen Zusammenarbeit: „Europa muss sich wieder auf seine Stärken konzentrieren und die Zusammenarbeit dort intensivieren, wo sie sinnvoll ist. Andere Felder, wie etwa die Fiskal- und Sozialpolitik sind besser bei den Nationalstaaten aufgehoben.“ Es sei wichtig, die EU künftig nicht als Zentralstaat organisieren zu wollen, sondern als Staatenbund von Nationalstaaten.
Vor allem, was die Identifikation mit der EU als Institution angeht, teilte auch Bert Brandstetter die Sorgen: „Ich fürchte, dass bei der anstehenden EU-Wahl die Wahlbeteiligung dramatisch gering sein wird, weil niemand weiß, für was die EU eigentlich steht. Niemand hat ein Bild von diesem Projekt im Kopf und niemand interessiert sich daher für die EU.“ Dennoch sei das europäische Projekt wichtig und habe viele wichtige Aufgaben, die bis in das Alltagsleben der Menschen wirken, zeigte sich Brandstetter überzeugt.
Roman Haider sieht vor allem Reformen und Investitionen in Zukunftstechnologien als wichtigen Schritt für das Fortbestehen einer erfolgreichen europäischen Zusammenarbeit: „Europa muss sich wieder auf seine Stärken konzentrieren und die Zusammenarbeit dort intensivieren, wo sie sinnvoll ist. Andere Felder, wie etwa die Fiskal- und Sozialpolitik sind besser bei den Nationalstaaten aufgehoben.“ Es sei wichtig, die EU künftig nicht als Zentralstaat organisieren zu wollen, sondern als Staatenbund von Nationalstaaten.
Mehr Bilder in der Galerie
Hier klicken um alle Bilder anzusehen [Eventfoto]
